Wozu dient die Trinkwasserverordnung ?

Wozu dient die Trinkwasserverordnung?

Trinkwasser ist das mit Abstand wichtigste Nahrungsmittel für Menschen. Anders als in vielen anderen Ländern außerhalb und auch innerhalb Europas verfügt Deutschland wegen der günstigen klimatischen und geologischen Gegebenheiten über genügend Möglichkeiten, die heimische Bevölkerung mit Trinkwasser in vergleichsweise verschwenderischer Menge versorgen zu können.

Die ausgezeichnete Güte des deutschen Trinkwassers ist allerdings vor allem Ergebnis einer langen historischen Entwicklung. In diesem Zusammenhang hat eine überaus strenge Gesetzgebung den Rahmen für Trinkwassergewinnung, -verteilung und –aufbereitung geschaffen. Wichtigste gesetzliche Grundlage für die Trinkwasserversorgung in Deutschland ist heute die „Verordnung über die Qualität von Wasser für den menschlichen Gebrauch“, kurz „Trinkwasserverordnung (TrinkwV) “ genannt.

Rechtsvorschriften für den Bereich „Wasser für den menschlichen Gebrauch“ sind neben der Trinkwasserverordnung unter anderem auch die Mineral- und Tafelwasserverordnung sowie das Arzneimittelgesetz.

Bei der 2001 auf Grund des Lebensmittelgesetzes erlassenen Trinkwasserverordnung handelt es sich rechtssystematisch um eine dem Lebensmittelrecht (und nicht dem Wasserrecht) zugeordnete Bundesrechtsverordnung, also um eine bundesweit einheitlich geltende Rechtsvorschrift. Die TrinkwV wurde seit 2001 mehrmals verändert. Die jüngste Änderung stammt aus dem Jahr 2013.

Der zentrale Zweck der Trinkwasserverordnung ist vom Gesetzgeber in § 1 TrinkwV formuliert worden. Danach soll die Trinkwasserverordnung die menschliche Gesundheit davor schützen, durch verunreinigtes Trinkwasser nachteiligen Einflüssen ausgesetzt zu werden. Dieser Schutz soll die Trinkwasserverordnung dadurch sicherstellen, dass sie Reinheit und Genusstauglichkeit des Trinkwassers gewährleistet.

Dabei stellt die Trinkwasserverordnung nicht nur auf den direkten Genuss des Trinkwasser als Lebensmittel ab, sondern ebenso auf die sonstigen Nutzungen von Trinkwasser soweit sie für die menschliche Gesundheitt Gefährdungspotenzial aufweisen. Das betrifft insbesondere den Bereich Körperhygiene (Zähneputzen, Duschen, Baden, u. ä.).

In den § 1 folgenden Paragraphen gibt die Trinkwasserverordnung unter anderem Vorgaben bei den einschlägigen Begriffsbestimmungen und schreibt Standards von Schutzvorschriften vor. Verpflichtet werden durch die TrinkwV in erster Linie Wasserversorgungsbetriebe sowie für Trinkwasserleitungen und -installationen Verantwortliche, das heißt, insbesondere Eigentümer oder Verwalter von Mietwohnungen.

Für die Verpflichteten bedeutet die Trinkwasserverordnung vor allem, dafür zu sorgen, dass das Trinkwasser jederzeit in seiner mikrobiologischen und chemischen Beschaffenheitden Vorschriften der TrinkwV entspricht. Dabei müssen moderne technische Standards eingehalten werden.

Ob die Verantwortlichen ihren durch die Trinkwasserverordnung aufgegebenen Pflichten nachkommen, wird von den Fachstellen der örtlichen Gesundheitsämter überwacht.

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